GR-Wahl in Obersiebenbrunn

[Helmut71]

Auch in Obersiebenbrunn wird vorzeitig der GR gewählt - insgesamt treten 4 Listen zur Wahl an!



Bei der Wahl treten vier Parteien an (26.08.09)

Nach der SPÖ lud nun auch die ÖVP Obersiebenbrunn zur Wahlauftaktparty. Mit LT-Präs. Herbert Nowohradsky und Präs. NR Ing. Hermann Schultes hatten die Kandidaten prominente Unterstützung.
OBERSIEBENBRUNN. Spitzenkandidat Vzbgm. Alfred Iser hatte in das gemütliche Ambiente seines Hofes eingeladen und zahlreiche Besucher waren gekommen, um bei Imbiss, Kinderluftburg und Powerpointpräsentation der Kandidaten für die vorgezogene Gemeinderatswahl dabei zu sein.
Iser und der Zweitgereihte Andreas Chvatlinsky sind um einen sachlichen Wahlkampf bemüht. „Wir haben,“ so Iser ,„als einzige Partei bei uns bis jetzt ein schriftliches Wahlprogramm erstellt.“ Die Stimmung in der Bevölkerung beurteile er als positiv, weil erkannt werde, dass er mit seinem Team weiter fleißig für die Gemeinde arbeite. Außer den üblichen Hausaufgaben müsse man sich bezüglich der S8 um eine Verkehrsberuhigung im Ort bemühen. Auch die Ansiedelung eines Gemeindearztes sei für eine Kommune mit ca. 1700 Hauptwohnsitzern und 300 Zweitgemeldeten unumgänglich. Das Projekt „Startwohnungen“, für die es bereits 20 Anmeldungen gebe, werde unabhängig vom Wahlausgang von keiner Partei umgangen werden können. Motto der 14 Kandidaten ist „Jetzt richtig handeln!“. Spitzenkandidat Alfred Iser ist seit 16 Jahren Mandatar, seit 14 Jahren Geschäftsführender Gemeinderat.
Besondere Themen pro Kandidat
Jeder der Kandidaten nimmt sich besonderer Themen in der Gemeinde an. „Arbeit ist für alle 19 Mandatare genug vorhanden“ ist Iser, der auf Zusammenarbeit setzt, überzeugt.
Die Obersiebenbrunner Bürgerliste mit Bgm. Kurt Steindl als Spitzenkadidat setzt auf Bürgernähe und besucht jeden Haushalt, um Wünsche und Anregungen der Bevölkerung zu sammeln. Am 12. September (ab 15 Uhr) lädt man zu einem Fest für alle Obersiebenbrunner bei der Mehrzweckhalle ein.
Kostenlose Frühbetreuung
Ein wichtiges Anliegen ist der Bürgerliste die Kinderbetreuung: „Die kostenlose Frühbetreuung der Volksschulkinder startet am 2. Schultag und wurde nicht wie die SPÖ behauptet auf deren Ini-tiative eingeführt. Es hat keinen Antrag der SPÖ dazu gegeben“, so Kurt Steindl. Ebenfalls mit Schulbeginn startet der zweigruppige Hortbetrieb. Die Neugestaltung der Gänserndorfer Straße wird bis 2010 umgesetzt.
Vorhaben, welche die Obersiebenbrunner Bürgerliste in den kommenden fünf Jahren verwirklichen will, sind die Realisierung eine Ortszentrums inklusive Postamt, Startwohnungen, Trafik und Cafe, die Sanierung der Bahn- und Bahnhofstraße mit einer verkehrssicheren Bushaltestelle beim Bahnübergang, die Attraktivierung des Schlossparks und die Errichtung einer Park &Ride Anlage beim Bahnhof.
Hinsichtlich der geplanten
Marchfeld Schnellstraße sollen umweltverträgliche Maßnahmen (Zubringerstraße, Ortsumfahrung) realisiert werden.
Zwei FPÖ-Kandidaten
Die FPÖ tritt in Obersiebenbrunn mit zwei Kandidaten an: Julius Böhm und Ingo-Bernd Landegger. Spitzenkandidat Böhm: „Unser Wahlziel ist der Eintritt in den Gemeinderat. Wir werden in einem kurzen und fairen Wahlkampf die Bürger zu überzeugen wissen“.
Hauptanliegen der Kandidaten sind die Förderung der Jugend und Jungfamilien, Verkehrskonzepte zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, Kontrollfunktion im Gemeinderat und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für die Gemeindebürger. Die FPÖ eröffnet ihren Wahlkampf am 5. September, um 9 Uhr, mit einem „Bürgerstand“ beim „Zielpunkt“. LR Barbara Rosenkranz unterstützt die Obersiebenbrunner FPÖ am 11. September ab 16 Uhr beim „Bürgerstand Zielpunkt“.
Raimund Mold, Martina Gschiel


Quelle: NÖ Anzeiger

Links zum Thema

BL Obersiebenbrunn: www.obersiebenbrunnerbuergerliste.at (http://www.obersiebenbrunnerbuergerliste.at)
ÖVP Obersiebenbrunn: http://oevp-u7b.at/
SPÖ Obersiebenbrunn: www.obersiebenbrunn.spoe.at (http://www.obersiebenbrunn.spoe.at)

[Helmut71]

Ergebnis:



Obersiebenbrunn: SPÖ legte stark zu
In Obersiebenbrunn konnte die SPÖ stark zulegen. Die Sozialdemokraten gewannen 13,4 Prozentpunkte dazu und haben jetzt 48,2 Prozent der Stimmen.
Auch die ÖVP konnte einen Stimmenzuwachs von sieben Prozentpunkten verzeichnen, sie hält jetzt bei 29,6 Prozent.
Die Obersiebenbrunner Bürgerliste (OBL) verlor 21,9 Prozentpunkte und fiel auf 19,5 Prozent.
Die FPÖ ist weiterhin nicht im Gemeinderat vertreten.


Quelle: ORF

[Helmut71]

Noch ein NÖN-Bericht zum Thema:



Bürgerliste demoliert, nur SP und VP können jubeln!
OBERSIEBENBRUNN / SPÖ ist klarer Wahlsieger, auch ÖVP konnte zulegen. Schwere Verluste wiederum gab es für die Bürgerliste. Und: Freiheitliche schafften Einzug nicht.

Über die Gemeinderatswahl in Obersiebenbrunn berichten Birgit Kussmann, Thomas Schindler und Erich Wessely.
In der Marktgemeinde ist die Wahl geschlagen: Als klarer Sieger geht die SPÖ mit Spitzenkandidat Herbert Porsch hervor. Sie konnte ihre Mandatszahl von 7 auf 9 erhöhen. Auch die ÖVP mit Spitzenkandidat Vizebürgermeister Alfred Iser konnte zulegen. Sie hält nun bei 6 Mandaten (plus 2). Eine schwere Schlappe hingegen gab es für Bürgermeister Kurt Steindl und seine Bürgerliste. Sie wurde halbiert: Statt wie bisher 8 Mandate hat die Bürgerliste jetzt nur noch 4 Sitze.
Wirklich entschieden ist derzeit aber gar nichts, weil zahlreiche Wahlkarten der Briefwahl noch ausständig sind: Eine Hand voll dieser Stimmen entscheidet, ob das vierte Mandat der Bürgerliste doch noch zur SPÖ wandert, die dann die absolute Mehrheit hätte. Kommenden Montag, 28. September, werden die restlichen Wahlkarten ausgezählt. Bis dahin bleibt es also noch spannend.
Bei einer absoluten SP-Mehrheit würde der neue Bürgermeister Herbert Porsch heißen. Bleibt die Mandatsverteilung so wie sie derzeit ist, würde es mit ziemlicher Sicherheit eine Neuauflage der ÖVP-Bürgerlisten-Koalition geben. In diesem Fall höchstwahrscheinlich mit einem VP-Bürgermeister (Alfred Iser), dem neuen Junior-Partner, die Bürgerliste, bliebe der Vize.
Der schwer geschlagene Bürgermeister Steindl will auf jeden Fall im Gemeinderat bleiben: „Wir haben uns nichts vorzuwerfen. Wir haben gut gearbeitet und einen fairen Wahlkampf geführt. Offenbar sind manchen Bürgern warme Würsteln wichtiger als eine ehrliche Gemeindearbeit.“
ÖVP: „Wir wollen den Bürgermeister stellen“
Wesentlich zufriedener kann VP-Vize Iser sein: „Das ist unser bestes Ergebnis seit 1983. Unser Ziel ist nach wie vor, den Bürgermeister zu stellen.“ Wie konnte die SPÖ, die die Neuwahlen vom Zaun gebrochen hat, derart zulegen? Iser: „Das ist mir auch ein Rätsel. In Obersiebenbrunn ist vieles anders.“

[Helmut71]

Das endgültige Ergebnis in Obersiebenbrunn liegt nun vor, vieles spricht für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition aus Bürgerliste und ÖVP.



Doch keine Absolute für die SPÖ
OBERSIEBENBRUNN / Nach dem Auszählen der restlichen Wahlkarten steht fest: SPÖ kann nicht allein regieren. Es zeichnet sich daher eher eine VP-Bürgerliste-Koalition ab.
VON BIRGIT KUSSMANN, THOMAS SCHINDLER UND ERICH WESSELY
Schon wieder eine Überraschung rund um die vorgezogene Gemeinderatswahl in Obersiebenbrunn: Aus der erträumten absoluten Mehrheit für die SPÖ wurde es jetzt doch nichts. Die geschlagene Bürgerliste konnte nämlich bei den verbliebenen Wahlkarten, die gestern, Montag, ausgezählt wurden, mehr Stimmen erreichen als die SPÖ. 19 Kreuze gab es bei der bisherigen Bürgermeisterpartei, nur 14 bei den Sozialdemokraten (15 bei der VP).
Fazit: An der Mandatsverteilung vom Wahltag ändert sich nichts. 9 Sitze schaffte die SPÖ, 6 die ÖVP und 4 die Bürgerliste. Eine bürgerliche Koalition - so wie bisher - ist also möglich. Auch wenn nun die stärkere ÖVP gegenüber der schwächeren Bürgerliste den Anspruch auf den Bürgermeistersessel erheben kann.
Was sagen eigentlich die drei Parteien zum endgültigen Wahlergebnis? Bei der SPÖ sorgt der Ausgang der Briefwahl für Verwunderung. Spitzenkandidat Herbert Porsch: „Das Ergebnis entspricht nicht dem Trend vom Wahlsonntag, eher das Gegenteil ist der Fall.“ Laut ihm habe die Mehrheit der Bevölkerung entschieden, dass die SPÖ den Bürgermeister stellen soll. „Wir sind für alle Seiten gesprächsbereit. Aber es ist klar, dass wir als stimmenstärkste Partei den Anspruch auf das Bürgermeisteramt erheben.“
Porsch: „Die jetzige Koalition wurde vom Volk abgewählt“
Die Antwort auf die Frage, ob die SPÖ bei einer ÖVP-Bürgerliste-Koalition erneut die Mandate zurücklegen und damit wieder Neuwahlen verursachen würde, fiel allgemein aus: „Die bisherige Koalition wurde von der Bevölkerung eindeutig abgewählt. Jetzt sind die anderen Parteien angehalten, um mit uns vernünftige Verhandlungen zu führen.“ Zuerst will Porsch mit der ÖVP sprechen.
VP-Vizebürgermeister Alfred Iser zeigt sich über das endgültige Wahlergebnis sehr erfreut: „Es gibt zwei Wahlsieger - sowohl die SPÖ, als auch wir konnten jeweils zwei Mandate dazugewinnen. Ich will nach wie vor Bürgermeister werden.“ In welcher Koalition? „Von der Logik her gibt es natürlich eine Tendenz.“ Also ein Pakt mit der Bürgerliste? „Ich habe Handschlagqualität, was man nicht von allen Mitbewerbern behaupten kann.“ Gemeint ist offenbar Porsch.
Erleichtert zeigt sich auch Noch-Bürgermeister Kurt Steindl (Bürgerliste): „Die Stimmung ist bei uns jetzt wesentlich besser als am Wahlsonntag. Nun machen wir erst einmal eine Woche Pause. Dann werden wir in Koalitionsverhandlungen gehen.“ Welchen Regierungspartner würde Steindl bevorzugen? „Auf jeden Fall die ÖVP.“
Steindl zum Umstand, dass Porsch den Anspruch auf das Bürgermeisteramt erhebt: „Das hat er auch bei der Wahl 2005 getan, als er mit 7 Mandaten nur der Zweitstärkste war.“
Wie geht es nun weiter? Für Koalitionsgespräche gibt es noch einen Zeitrahmen von über einem Monat. Die konstituierende Sitzung des Gemeinderats muss nämlich erst zwischen 21. Oktober und 2. November über die Bühne gehen.
WAHL-ENDERGEBNIS
Der Obersiebenbrunner Gemeinderat sieht künftig wie folgt aus:
• SPÖ: 9 Mandate (47,4 % oder
593 Stimmen): Plus 2 Mandate.
• ÖVP: 6 Mandate (29,6 % oder 370 Stimmen): Plus 2 Mandate.
• Bürgerliste: 4 Mandate (20,2 % oder 253 Stimmen): Minus 4 Mandate.


Quelle: NÖN

[Helmut71]

Bürgerliste und ÖVP einigen sich auf Fortführung der Koalition.



Bürgerliste und die ÖVP bilden wieder Koalition!
OBERSIEBENBRUNN / Obwohl sie nur die drittstärkste Fraktion im Gemeinderat ist, erhält Bürgerliste wieder den Ortschef.

VON BIRGIT KUSSMANN
Am Montag ging um 20 Uhr die konstituierende Gemeinderatssitzung über die Bühne. Aber schon am Wochenende war der Pakt längst besiegelt: Bürgerliste und ÖVP hatten sich auf eine Neuauflage der bisherigen Koalition geeinigt. Kurt Steindl (Bürgerliste) wurde somit im Ortsparlament zum Bürgermeister und Alfred Iser (ÖVP) zum Vizebürgermeister gewählt. Die SPÖ mit ihrem Chef Herbert Porsch muss sich wieder mit der Oppositionsrolle begnügen.
Zur Erinnerung: Bei den vorgezogenen Gemeinderatswahlen im September gingen die ÖVP mit sechs (plus zwei) und die SPÖ mit neun Mandaten (ebenfalls plus zwei) als die klaren Wahlsieger hervor. Die Sitze der Bürgerliste hingegen wurden von acht auf vier halbiert.
Nach diesem Ergebnis ist es nun verwunderlich, dass der große Wahlverlierer abermals den Bürgermeister stellt und nicht zumindest die zweitstärkste Fraktion, die ÖVP. Gerüchten zufolge war schon vor der Wahl zwischen Bürgerliste und Volkspartei vereinbart gewesen, dass die stärkere Fraktion den Ortschef-Sessel erklimmt.
„Diese Entscheidung ist schwer vor meinen Wählern zu rechtfertigen und beruht allein auf Vernunft“, erklärt Iser. „Die letzten Wochen waren eine Katastrophe. Ich stand immer in der Mitte, doch um das System zu stabilisieren, ist ein hauptberuflicher Bürgermeister von Nöten. Das ist in diesem Fall Steindl. Mir ging es nie um meine Person, egal ob als Bürgermeister oder Vize, das ist die einzige Lösung für Obersiebenbrunn.“
„Der SPÖ ging es immer nur um die Bürgermeisterfrage“
Laut Iser und Steindl wäre es bei den Verhandlungen mit der SPÖ immer nur um die Bürgermeisterfrage, jedoch nicht um Inhalte gegangen. Dies sei nicht das Hauptthema und die Verhandlungen mit der SPÖ wären deswegen gescheitert.
Für Porsch wiederum sieht die Sache ganz anders aus: „Ich vermute, dass Landes- bzw. Bezirksinteressen dahinter stecken, um auf jeden Fall eine weitere SPÖ-Gemeinde zu verhindern. Mit dieser Entscheidung wurde das Wahlergebnis umgedreht und der Wählerwille ganz klar missachtet, eine reinste Machterhaltung um jeden Preis.“
Porsch werde die Mandate nicht erneut zurücklegen - damit hatte er ja zuletzt die vorgezogenen Wahlen erzwungen - sondern „eine soziale Politik, anstatt der bisherigen kalten Politik“ anstreben. Außerdem könne die Koalition, so der SP-Chef, nicht funktionieren, wenn es noch immer Streitigkeiten innerhalb der Bürgerliste gibt.
Steindl dementiert: „Natürlich gab es nach dem Wahlergebnis Diskussionen innerhalb der Partei. Aber jetzt herrscht Einigkeit.“ In einem Schreiben an die Bürger rechtfertigen die Regierungspartner ihre Entscheidung: „Durch diese ist es dem Team für Obersiebenbrunn möglich, ohne parteiliche Schranken die Strukturen beider Organisationen in vollem Ausmaß für Obersiebenbrunn zu nutzen.“

SO WURDE GEWÄHLT
Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Montagabend waren alle 19 Mandatare anwesend. Sowohl bei der Wahl des Bürgermeisters, als auch bei der Wahl des Vizebürgermeisters wurden 19 gültige Stimmen abgegeben. Bei der Ortschef-Wahl stimmten 10 Gemeinderäte für Kurt Steindl und 9 für Herbert Porsch. Bei der Vizebürgermeister-Wahl stimmten 10 für Alfred Iser und 9 für Porsch. Die 9 Stimmen kamen offenbar immer von der SPÖ, die 10 von Bürgerliste und ÖVP. Detail am Rande: Der Besucheransturm war gewaltig. SP-Fans machten mit Plakaten und Buh-Rufen ihrem Unmut Luft.


Quelle: NÖN