Helmut71
14.04.2009, 22:57
Wichtige Beschlüsse im Korneuburger Gemeinderat - Beschluss um Kindergarten aber aufgeschoben.
KORNEUBURG / Im Gemeinderat hätte der Standort für einen Neubau beschlossen werden soll. Doch so weit kam es nicht ...
VON VERONIKA LÖWENSTEIN
Die Stadt braucht einen neuen dreigruppigen Kindergarten, so viel steht fest. In der letzten Gemeinderatssitzung hätte eine Entscheidung über den Standort gefällt werden sollen. Trotz eineinhalbstündiger Diskussion wurde daraus aber nichts: Der Punkt wurde vertagt, in den nächsten Wochen muss eine Gemeinderatssitzung dafür eingeschoben werden.
Zwei Projekte liegen der Gemeinde vor: Die Erweiterung des Augustinerkindergartens zu einer siebengruppigen Betreuungseinrichtung durch die Siedlungsgenossenschaft Neunkirchen (SGN) und die Neuerrichtung eines Kindergartens im Zuge eines Wohnprojekts der Wohn- und Siedlungsgesellschaft Schönere Zukunft (SZ) im Bereich Feldgasse/Kleinengersdorfer Straße. SPÖ-Stadtrat Josef Mukstadt zeigte Vor- und Nachteile beider Standorte auf. Beim Zubau würde die Sanierung des Augustinerkindergartens mit der Förderung mitlaufen, mit dem Projekt der Schöneren Zukunft könnte man einen neuen Stadtbereich mit Kindergartenplätzen bedienen.
Nachteil des SGN-Projekts: Das Grundstück beim Augustinerkindergarten gehört einem Privaten, die Gemeinde könnte nur das Baurecht erwerben. Bei einer Finanzierung auf 25 Jahre käme der Zubau zwar günstiger, allerdings blieben die genauen Eigentumsverhältnisse danach offen. „Das gehört noch geklärt“, beharrte Grüne-Stadträtin Elisabeth Kerschbaum und brachte den Antrag ein, die Entscheidung zu vertagen. Auch die ÖVP hatte ihre Zweifel, obwohl sie eher dem SGN-Projekt zugeneigt war. „Wir bleiben Mieter des Gebäudes und Pächter des Gründstücks“, versuchte Mukstadt von einem Grundsatzbeschluss für die SGN zu überzeugen. Alle Bedenken konnte er nicht ausräumen. Auch die Möglichkeit der Passivbauweise soll jetzt noch geklärt werden.
Gemeinderat
• Dringlichkeitsantrag: Der NÖ Landtag hat die Erhöhung der Bürgermeisterbezüge beschlossen. Parallel dazu steigen auch die Entschädigungen der Gemeinderatsmitglieder. Die FPÖ hat den Antrag gestellt, auf die Erhöhung zu verzichten. Dem Antrag wurde die Dringlichkeit zuerkannt, er wird im Personalausschuss behandelt.
• Der Würstelstand am Donaublick wird nach Ostern wieder seinen Betrieb aufnehmen.
• Ehrung: SPÖ-Bürgermeister Peterl schlug Karl Hiesinger für die Wirtschaftsmedaille vor. Die Gemeinderäte Paul Polak (unabhängig) und Elisabeth Kerschbaum (Grüne) hegten Bedenken wegen der geringen Zahl der Angestellten in der Stadt und nicht entsorgter Altautos. ÖVP-Stadträtin Gabriele Karanz schlug eine Verlegung des Punktes in den Ausschuss vor. „Das unwürdige Spektakel“ (ÖVP-Gemeinderätin Helene Fuchs-Moser) endete dann doch einstimmig.
Quelle: NÖN
KORNEUBURG / Im Gemeinderat hätte der Standort für einen Neubau beschlossen werden soll. Doch so weit kam es nicht ...
VON VERONIKA LÖWENSTEIN
Die Stadt braucht einen neuen dreigruppigen Kindergarten, so viel steht fest. In der letzten Gemeinderatssitzung hätte eine Entscheidung über den Standort gefällt werden sollen. Trotz eineinhalbstündiger Diskussion wurde daraus aber nichts: Der Punkt wurde vertagt, in den nächsten Wochen muss eine Gemeinderatssitzung dafür eingeschoben werden.
Zwei Projekte liegen der Gemeinde vor: Die Erweiterung des Augustinerkindergartens zu einer siebengruppigen Betreuungseinrichtung durch die Siedlungsgenossenschaft Neunkirchen (SGN) und die Neuerrichtung eines Kindergartens im Zuge eines Wohnprojekts der Wohn- und Siedlungsgesellschaft Schönere Zukunft (SZ) im Bereich Feldgasse/Kleinengersdorfer Straße. SPÖ-Stadtrat Josef Mukstadt zeigte Vor- und Nachteile beider Standorte auf. Beim Zubau würde die Sanierung des Augustinerkindergartens mit der Förderung mitlaufen, mit dem Projekt der Schöneren Zukunft könnte man einen neuen Stadtbereich mit Kindergartenplätzen bedienen.
Nachteil des SGN-Projekts: Das Grundstück beim Augustinerkindergarten gehört einem Privaten, die Gemeinde könnte nur das Baurecht erwerben. Bei einer Finanzierung auf 25 Jahre käme der Zubau zwar günstiger, allerdings blieben die genauen Eigentumsverhältnisse danach offen. „Das gehört noch geklärt“, beharrte Grüne-Stadträtin Elisabeth Kerschbaum und brachte den Antrag ein, die Entscheidung zu vertagen. Auch die ÖVP hatte ihre Zweifel, obwohl sie eher dem SGN-Projekt zugeneigt war. „Wir bleiben Mieter des Gebäudes und Pächter des Gründstücks“, versuchte Mukstadt von einem Grundsatzbeschluss für die SGN zu überzeugen. Alle Bedenken konnte er nicht ausräumen. Auch die Möglichkeit der Passivbauweise soll jetzt noch geklärt werden.
Gemeinderat
• Dringlichkeitsantrag: Der NÖ Landtag hat die Erhöhung der Bürgermeisterbezüge beschlossen. Parallel dazu steigen auch die Entschädigungen der Gemeinderatsmitglieder. Die FPÖ hat den Antrag gestellt, auf die Erhöhung zu verzichten. Dem Antrag wurde die Dringlichkeit zuerkannt, er wird im Personalausschuss behandelt.
• Der Würstelstand am Donaublick wird nach Ostern wieder seinen Betrieb aufnehmen.
• Ehrung: SPÖ-Bürgermeister Peterl schlug Karl Hiesinger für die Wirtschaftsmedaille vor. Die Gemeinderäte Paul Polak (unabhängig) und Elisabeth Kerschbaum (Grüne) hegten Bedenken wegen der geringen Zahl der Angestellten in der Stadt und nicht entsorgter Altautos. ÖVP-Stadträtin Gabriele Karanz schlug eine Verlegung des Punktes in den Ausschuss vor. „Das unwürdige Spektakel“ (ÖVP-Gemeinderätin Helene Fuchs-Moser) endete dann doch einstimmig.
Quelle: NÖN