Helmut71
04.03.2009, 08:36
Nach wie vor fehlt bei der Finanzierung der neuen AHS in Korneuburg 2,5 Mio Euro.
Wer zahlt AHS-Neubau?
KORNEUBURG / Rund 2,5 Mio. Euro hängen nach wie vor in der Luft. Das Land NÖ fordert, dass auch die Gemeinden mitzahlen.
VON VERONIKA LÖWENSTEIN
18 Mio. Euro wird der Neubau der AHS am Areal des Landesjugendheimes kosten, 75 Prozent übernimmt der Bund. Wer die restlichen Kosten trägt, ist noch nicht geklärt. Dass SPÖ-Bürgermeister Wolfgang Peterl im „Korneuburger Stadtblatt“ verkündete, dass die volle Finanzierung durch Bund und Land NÖ gesichert sein, stößt bei der ÖVP auf Unverständnis. „Das ist nicht geklärt“, betont ÖVP-NRAbg. Dorothea Schittenhelm. Und auch von Seiten des Landes gibt man klar zu verstehen, dass man den Rest auf keinen Fall allein tragen wird. Auch die Gemeinden werden einen Beitrag leisten müssen, sagt Dr. Gerhard Tretzmüller von der NÖ Landesimmobiliengesellschaft. Er rechnet damit, dass der Bund nach Verhandlungen den Löwenanteil von 85 Prozent zahlen wird. „Es ist völlig ausgeschlossen, dass das Land die restlichen 15 Prozent alleine trägt.“ Er kann sich vorstellen, dass sich Land NÖ und die Gemeinden den Anteil teilen. „Sonst wird es das Gebäude nicht geben“, betont er.
„Sicher ist, dass das Projekt nicht gestoppt werden kann“
Dieses Szenario kann sich der Sprecher der Umlandgemeinden, ÖVP-Bürgermeister Karl Stich aus Leobendorf, nicht vorstellen, wiewohl er bestätigt, dass rund 2,5 Mio. Euro in der Luft hängen. „Das Projekt kann nicht gestoppt werden“, beruhigt er die Eltern. Die Planungen laufen weiter, die Schule muss für das Schuljahr 2011/12 fertig sein. „Hoffentlich für uns mit null Kosten“, fügt er hinzu.
SPÖ-Stadtchef Peterl spricht von „politischen Spielchen“. Offiziell ist ihm nicht bekannt, dass die Gemeinden zuzahlen sollen, im Gegenteil. „Ministerin Claudia Schmied hat mir zugesagt, dass die Gemeinden nicht belastet werden.“ Schriftlich hat er diese Zusage nicht in der Hand. Gefahr für den Bau der Schule sieht er nicht: „Es geht nicht, dass die Schule nicht gebaut wird.“ Die Gemeinden hätten die Schule als Privatschule initiiert, also müssten sie einen „verkraftbaren Beitrag“ leisten, so Tretzmüller. Die Verhandlungen zwischen Bund, Land und Gemeinden gehen weiter ...
Quelle: NÖN
Wer zahlt AHS-Neubau?
KORNEUBURG / Rund 2,5 Mio. Euro hängen nach wie vor in der Luft. Das Land NÖ fordert, dass auch die Gemeinden mitzahlen.
VON VERONIKA LÖWENSTEIN
18 Mio. Euro wird der Neubau der AHS am Areal des Landesjugendheimes kosten, 75 Prozent übernimmt der Bund. Wer die restlichen Kosten trägt, ist noch nicht geklärt. Dass SPÖ-Bürgermeister Wolfgang Peterl im „Korneuburger Stadtblatt“ verkündete, dass die volle Finanzierung durch Bund und Land NÖ gesichert sein, stößt bei der ÖVP auf Unverständnis. „Das ist nicht geklärt“, betont ÖVP-NRAbg. Dorothea Schittenhelm. Und auch von Seiten des Landes gibt man klar zu verstehen, dass man den Rest auf keinen Fall allein tragen wird. Auch die Gemeinden werden einen Beitrag leisten müssen, sagt Dr. Gerhard Tretzmüller von der NÖ Landesimmobiliengesellschaft. Er rechnet damit, dass der Bund nach Verhandlungen den Löwenanteil von 85 Prozent zahlen wird. „Es ist völlig ausgeschlossen, dass das Land die restlichen 15 Prozent alleine trägt.“ Er kann sich vorstellen, dass sich Land NÖ und die Gemeinden den Anteil teilen. „Sonst wird es das Gebäude nicht geben“, betont er.
„Sicher ist, dass das Projekt nicht gestoppt werden kann“
Dieses Szenario kann sich der Sprecher der Umlandgemeinden, ÖVP-Bürgermeister Karl Stich aus Leobendorf, nicht vorstellen, wiewohl er bestätigt, dass rund 2,5 Mio. Euro in der Luft hängen. „Das Projekt kann nicht gestoppt werden“, beruhigt er die Eltern. Die Planungen laufen weiter, die Schule muss für das Schuljahr 2011/12 fertig sein. „Hoffentlich für uns mit null Kosten“, fügt er hinzu.
SPÖ-Stadtchef Peterl spricht von „politischen Spielchen“. Offiziell ist ihm nicht bekannt, dass die Gemeinden zuzahlen sollen, im Gegenteil. „Ministerin Claudia Schmied hat mir zugesagt, dass die Gemeinden nicht belastet werden.“ Schriftlich hat er diese Zusage nicht in der Hand. Gefahr für den Bau der Schule sieht er nicht: „Es geht nicht, dass die Schule nicht gebaut wird.“ Die Gemeinden hätten die Schule als Privatschule initiiert, also müssten sie einen „verkraftbaren Beitrag“ leisten, so Tretzmüller. Die Verhandlungen zwischen Bund, Land und Gemeinden gehen weiter ...
Quelle: NÖN